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Glossar

Scheinselbstständigkeit

Von Scheinselbstständigkeit wird gesprochen, wenn eine erwerbstätige Person selbstständig als Unternehmer auftritt, obwohl weisungsgebundene Tätigkeit verrichtet wird und deshalb ein Arbeitsverhältnis anzunehmen ist. Dies hat zur Folge, dass (innerhalb bestimmter Fristen sogar rückwirkend) sämtliche arbeitsrechtlichen Regelungen anwendbar sind und auch Sozialversicherungspflichtigkeit und Lohnsteuerpflicht eintritt, mit der Folge, dass die Lohnsteuer vom Arbeitgeber abzuführen ist. Es liegt Schwarzarbeit gemäß § Abs. 1 Abs. 2 SchwarzArbG vor.

Typische Merkmale für eine selbstständige Tätigkeit sind die Erbringung von Leistungen im eigenen Namen inklusive eines eigenen Warenbezugs, eigenen Angestellten, eigenen Kapitaleinsatz, eigener Kundenakquisition.

Typische Merkmale für eine Scheinselbstständigkeit sind ein persönliches Abhängigkeitsverhältnis vom Beschäftigenden, Eingliederung in dessen Arbeitsorganisation, keine regelmäßigen Beschäftigten, eine Tätigkeit auf Dauer und im Wesentlichen nur für einen Auftraggeber (5/6 des Umsatzes), des Weiteren die Anwendung von Regelungen, die sonst nur Arbeitnehmern gegenüber zur Geltung kommen (Urlaub, Krankheit Fortzahlung).

Bei der Beurteilung des Status wird auf die Gesamtsituation abgestellt. Es kommt wesentlich auf den Grad der unternehmerischen Entscheidungsfreiheit an und darauf, ob ein unternehmerisches Risiko getragen wird und unternehmerische Chancen des Tätigen wahrgenommen werden.

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