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Glossar

Überstunden

Die Arbeitszeiten, die über die vertraglich vereinbarte Zeit hinaus erbracht werden, werden Überstunden genannt. Überstunden können vom Arbeitgeber nur dann verlangt werden, wenn das im Arbeitsvertrag oder aber in einer Betriebsvereinbarung oder im Tarifvertrag vorgesehen ist. Des Weiteren können Überstunden in Notfällen vom Arbeitgeber angeordnet werden, wenn Gefahr für den Betrieb abgewendet werden muss.

Die Anordnung von Überstunden muss vom Arbeitgeber begründet werden. Das Verlangen nach Überstunden muss auch verhältnismäßig sein. Keinesfalls darf sich ein Dauerzustand einstellen, weil zu wenige Arbeitnehmer vorhanden sind. Auch der Betriebsrat hat ein Mitbestimmungsrecht, und zwar selbst dann wenn der Arbeitnehmer freiwillig Überstunden leisten möchte.

Soweit Überstunden angeordnet wurden – und in der Regel nur dann – hat der Arbeitgeber diese auch zu vergüten, mangels anderer Vereinbarungen mit dem Grundgehalt. Überstundenzuschläge sind nur dann fällig, wenn sie im Arbeitsvertrag (oder Betriebsvereinbarung/Tarifvertrag) festgelegt sind. Alternativ kann vertraglich auch ein Freizeitausgleich vorgesehen werden.

Oft wird im Arbeitsvertrag vereinbart, dass mit dem Grundgehalt alle Überstunden abgegolten sein sollen. Das ist jedoch in der Regel unwirksam. Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts kommt eine Abgeltung von Überstunden nur dann in Betracht, wenn es sich definiert um eine vergleichsweise kleine Anzahl von Überstunden handeln soll oder aber der Arbeitnehmer eine deutlich herausgehobene Vergütung erhält.

Auch für die Geltendmachung von Überstundenvergütung gelten Verfallsklauseln, weshalb nicht zu viele Überstunden aufgehäuft werden sollten.

Im arbeitsgerichtlichen Verfahren besteht für den Arbeitnehmer das Problem, dass er zu beweisen hat, dass er überhaupt ganz konkrete Überstunden geleistet hat und dass diese Überstunden vom Arbeitgeber auch angeordnet wurden oder wenigstens zur Kenntnis genommen wurden bzw. nach dem Umfang der verlangten Tätigkeit erforderlich waren. Meistens scheitern Arbeitnehmerklagen an diesen hohen Hürden.

Führt der Arbeitgeber Arbeitszeitkonten, so werden darin alle vom Arbeitnehmer geleisteten Stunden aufgeführt. Vom Arbeitgeber muss geregelt werden, in welcher Zeit Plus- oder Minusstunden ausgeglichen werden müssen.

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