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Glossar

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Nach zwischenzeitlich geänderter Rechtslage sind heute die Bedingungen eines Arbeitsvertrags nach dem Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu beurteilen. Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nach § 307 BGB unwirksam, wenn sie den Vertragspartner des Verwenders entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligen. Eine unangemessene Benachteiligung kann sich auch daraus ergeben, dass die Bestimmung nicht klar und verständlich ist.

Aus diesem Grunde sind sehr viele Regelungen, die sich heute noch in Arbeitsverträgen finden, unwirksam. Denn entweder sie benachteiligen den Arbeitnehmer oder aber sie sind so kompliziert, dass sie gar nicht zu verstehen sind oder aber der Arbeitgeber widerspricht sich in seinen Regelungen selbst.

Daher ist es sowohl für Arbeitgeber als auch für Arbeitnehmer sinnvoll, sich die einzelnen arbeitsvertraglichen Regelungen genau anzusehen und diese gegebenenfalls rechtsanwaltlich prüfen zu lassen, um nicht böse Überraschungen zu erleben oder aber Nachteile hinzunehmen, die nicht hätten hingenommen werden müssen. Dies gilt beispielsweise aus Arbeitnehmersicht für zu kurz bemessene Ausschlussfristen (siehe Stichwort Ausschlussfrist).

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