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Glossar

Kündigung

Eine Kündigung ist eine Willenserklärung, mit der ein Dauerschuldverhältnis einseitig mit Wirkung für die Zukunft beendet wird. Die Erklärung muss dem Gekündigten zugehen. Sie ist bedingungsfeindlich, darf also nicht unter einer Bedingung erklärt werden. Außerdem können Formvorschriften bestehen, so zum Beispiel im Falle der Kündigung eines Arbeitsverhältnisses (§ 623 BGB) oder eines Mietverhältnisses über Wohnraum (§ 568 BGB). Im Grundsatz ist eine Kündigung nicht zwingend zu begründen. Ausnahmen gelten (auf Verlangen) für außerordentliche Kündigungen eines Arbeitsvertrags (§ 626 Abs. 2 BGB) oder die Kündigung eines Ausbildungsvertrags. Auch die Kündigung eines Mietvertrages über Wohnraum bedarf hingegen der schriftlichen Begründung (§ 568 Abs. 1 BGB).

Kündigungen können ordentlich erklärt werden, d.h. unter Einhaltung einer Frist für solche Dauerschuldverhältnisse, für die das vorgesehen ist. Des Weiteren gibt es außerordentliche Kündigungen ohne Einhaltung einer Frist aus wichtigem Grunde. Die außerordentliche Kündigung kann nicht durch Vertrag oder Vereinbarung ausgeschlossen werden. Im Übrigen kann eine Kündigung auch als so genannte Änderungskündigung erklärt werden, wenn mit dem Ausspruch der Kündigung gleichzeitig das Angebot auf Abschluss eines geänderten Vertrags angeboten wird.

Gerade im Arbeitsrecht ist beachten, dass Kündigungen unabhängig von ihrer Berechtigung wirksam werden, wenn sie nicht innerhalb einer Frist von 3 Wochen gerichtlich angegriffen werden (§ 7 KSchG). Daher ist im Falle des Erhalts einer arbeitsrechtlichen Kündigung anzuraten, unverzüglich einen Anwalt aufzusuchen.

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