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Glossar

Anfechtung

Ist eine Willenserklärung (zum Beispiel die Unterschrift auf einem Aufhebungsvertrag) erst einmal angegeben, so hat sich der Unterzeichnende grundsätzlich daran zu halten. Der letzte Rettungsanker kann in diesen Fällen allerdings eine so genannte Anfechtung sein. Durch die Anfechtung wird die Willenserklärung (und damit meist der Vertrag) rückwirkend vernichtet (§ 142 BGB). Anfechtungen kommen bei Irrtümern über den objektiven Inhalt der Erklärung, bei Übermittlungsirrtümern oder bei Irrtümern über wesentliche Eigenschaften in Betracht. Hauptanwendungsfall im Arbeitsrecht ist allerdings die Anfechtung wegen arglistiger Täuschung und/oder widerrechtlicher Drohung (§ 123 BGB).

Wenn ein Arbeitnehmer also durch Druck dazu gebracht wird, irgendwelche Erklärungen zu unterschreiben, so hat er im Anschluss die Möglichkeit, diese Erklärung anzufechten mit der Begründung, er sei insoweit widerrechtlich bedroht worden. Zur Wirksamkeit einer derartigen Anfechtung ist es dann erforderlich, die Umstände des Einzelfalls genau aufzuklären, was in Bezug auf die Beweislast manchmal schwierig ist.

An diese Möglichkeit sollte im Falle eines Aufhebungsvertrags unter Druck allerdings immer gedacht werden.

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