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Glossar

betriebliche Übung

Verbindliche Zusagen des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer können sich nicht nur aus Verträgen ergeben, sondern auch aus der so genannten betrieblichen Übung. Eine derartige betriebliche Übung kann sich dann ergeben, wenn der Arbeitgeber drei Jahre hintereinander ohne Freiwilligkeitsvorbehalt beispielsweise eine Weihnachtsgratifikation bezahlt oder sonstige Vergünstigungen gewährt. Der Arbeitnehmer kann dann darauf vertrauen, dass die Leistung auch im viertem Jahr gewährt wird. Es handelt sich letztlich also um einen Vertrauensschutztatbestand, der einen Umstandsfaktor (vorbehaltlose Gewährung einer Leistung) und einen Zeitfaktor (regelmäßige Wiederholung) voraussetzt.

Ein durch betriebliche Übung entstandenes Recht kann nicht durch einseitigen Widerruf oder das Direktionsrecht des Arbeitgebers beseitigt werden. Vielmehr ist eine Änderungskündigung auszusprechen. Soweit der Arbeitgeber seinen Willen zu einer geänderten Regelung ausspricht und daraufhin eine neue Regelung zur Anwendung kommt und diese wiederum drei Jahre unwidersprochen besteht, so kann sich eine Ablösung durch erneute betriebliche Übung ergeben.

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