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Glossar

Aufhebungsvertrag

Ein Arbeitsverhältnis kann nicht nur einseitig durch eine Kündigung, sondern auch einvernehmlich durch einen zweiseitigen Aufhebungsvertrag (auch Auflösungsvertrag) beendet werden. Er bedarf der Schriftform, also einer handschriftlichen Unterschrift.

Die Parteien des Aufhebungsvertrags sind nicht an Fristen gebunden. Auch der Betriebsrat hat kein Mitbestimmungsrecht. Eine einseitige Lösung von einem Aufhebungsvertrag ist in der Regel nicht möglich, weshalb keinesfalls ohne Beratung ein derartiger Vertrag unterzeichnet werden sollte. Gegebenenfalls kann die Willenserklärung zum Abschluss eines derartigen Vertrages allerdings angefochten werden (siehe Stichwort Anfechtung).

Problematisch im Zusammenhang mit dem Abschluss eines Aufhebungsvertrages ist, dass sich sozialrechtliche Nachteile, wie eine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld und eine Verringerung der Anspruchsdauer ergeben können. Dies gilt dann, wenn kein wichtiger Grund für die Auflösung des Arbeitsverhältnisses vorliegt oder aber eine Abfindung gezahlt wurde.

Anders wird dies beurteilt, wenn in einem Kündigungsschreiben eine Abfindung gemäß § 1a KSchG versprochen wurde.

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